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Brauchen wir fahrleistungsabhängige Steuern?
Der ARBÖ meint, eine Steuer pro gefahrenem Kilometer (Road-
Das ist die Mineralölsteuer. ... Wer mehr fährt, zahlt mehr. Wer einen größeren Spritfresser fährt, zahlt auch mehr. Das ist eine lupenreine fahrleistungsabhängige CO2-Steuer.
Einschränkungen
Prinzipiell ist es richtig, dass die Treibstoffbesteuerung ein einfacher Weg ist, die variablen Kosten einer Autofahrt zu erhöhen, wenn die Umweltziele sonst nicht erreicht werden können. Dieser Maßnahme sind aber Grenzen gesetzt:
- Der Treibstoffpreis kann nicht beliebig erhöht werden, weil sonst einfach mehr im Ausland getankt wird ("Tanktourismus"). Für ein kleines Land wie Österreich ist das besonders stark spürbar. Das hat sich z. B. in den 1990er Jahren gezeigt, als Österreich noch Vorreiter bei der Treibstoffbesteuerung war. Alleine durch die Verteuerung von Benzin und Diesel kann daher keine Kostenwahrheit im Autoverkehr hergestellt werden.
- Es ist nicht möglich, Fahrten in ein bestimmtes Gebiet oder zu bestimmten Zeiten stärker zu verteuern als andere.
Dass die Treibstoffsteuern kein Ersatz für Road-
