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Kommen höhere Treibstoffsteuern der Umwelt zugute?
Als letzten der angeblichen Klima-
Finanzminister Molterer hat versprochen, die höhere Mineralölsteuer für Klimaschutz auszugeben. Bisher wurden 110 zusätzliche Millionen kassiert. Davon hat der Klimafonds aber nur 45 Millionen ausgegeben.
Mein Eindruck
Das klingt so, als fühlten sich die Autofahrer in ihrem häufigen Verdacht bestätigt, wonach alle Steuererhöhungen "reine Abzocke" sind. Tatsächlich sind die Autofahrer nach wie vor Nettoempfänger, wenn man alle Kosten, die sie verursachen, zusammenrechnet und mit ihren Zahlungen vergleicht.
Ich weiß nicht, wie der ARBÖ die Zahl von 110 Millionen € berechnet hat. Mit einer Zweckbindung ist prinzipiell noch nicht viel ausgesagt, denn es könnte das zweckgebundene Steuergeld für Ausgaben verwendet werden, die bisher aus anderen Töpfen finanziert wurden. Also im Endeffekt nur eine rechnerische Verschiebung. Wichtiger ist, ob insgesamt mehr für die Umwelt ausgegeben wird. Und da kann ich dem ARBÖ durchaus zustimmen, dass man noch viel mehr machen könnte.
Zur Eindämmung des Tanktourismus war die Steuererhöhung sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung. Auch die Verkehrsleistung geht ein wenig zurück, wenn man mehr für Sprit bezahlen muss. So gesehen kommt die Preiserhöhung auf jeden Fall der Umwelt zugute.
