Bedingungsloses Grundeinkommen
Hättest du gern jedes Monat 1000 Euro bar auf die Hand, ohne irgendetwas dafür tun zu müssen? Natürlich, ist doch klar! Deswegen ist die Idee eines bedingungslosen Einkommens sehr beliebt. Etliche Organisationen in Österreich, Deutschland und weltweit starten jährlich Kampagnen sowie Petitionen, die tausende Menschen bereits unterschrieben haben. Dass irgendwer den Geldsegen auch finanzieren muss und dass es sich hierbei um gigantische Beträge handelt, die erst gefunden werden müssen, geht in der allgemeinen Begeisterung meist unter.
Modelle
Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann im Prinzip jede Höhe haben, aber meistens wird gefordert, dass die regelmäßigen Ausschüttungen hoch genug sind, um "gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen". Wie viel das genau ist, darüber gehen die Meinungen auseinander. Bis zu 1500 €/Monat werden gefordert.
Auch zur konkreten Ausgestaltung des bedingungslosen Grundeinkommens gibt es viele Vorschläge:
- Meistens wird das Grundeinkommen über höhere Einkommensteuern refinanziert, d. h. netto ist das Grundeinkommen gar nicht so bedingungslos, sondern wird mit wachsendem Zusatzeinkommen immer kleiner und ab einem gewissen Monatsverdienst (z. B. brutto 2500 €/Monat im Modell von Attac[1]) hat man sogar weniger Einkommen als heute.
- Das Grundeinkommen kann de facto mit Ausübung einer Vollzeiterwerbstätigkeit wegfallen. Der Hauptzweck dieses Modells scheint zu sein, dass Arbeitslose nicht mehr arbeiten müssen.
- Seltener wird eine spürbare Anhebung der Mehrwertsteuer und/oder anderer Steuern vorgeschlagen.
Vorteile
Die Befürworter versprechen sich von der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens:
Umgesetzte Beispiele
In Alaska, im Iran[3] sowie in Namibia und anderen Ländern werden bzw. wurden bedingungslose Grundeinkommen ausbezahlt, jedoch in allen Fällen nur ein Bruchteil eines Monatslohns oder nur für eine kleine Gruppe bzw. für eine begrenzte Zeit.
Finanzierbarkeit
Wenn der Staat 1000 €/Monat an jeden Bürger ausschüttet, hat er für Gesundheit und Soziales kein Geld mehr.[4] Doch nach den Vorstellungen der Grundeinkommensbefürworter sollten Schule und Studium weiterhin gratis bleiben, die Krankenversicherung wie bisher funktionieren und auch geförderte Wohnungen, Kindergärten usw. sollte es weiterhin geben. Das ist absolut unrealistisch, jedenfalls wenn die meisten Menschen netto von dem Grundeinkommen profitieren sollen. So hoch kann man die Steuerlast auf eine kleine Gruppe von Verlierern nicht erhöhen.
Folgen
Zu den erwünschten Folgen eines bedingungslosen Grundeinkommens gehört:
- dass die Menschen nicht mehr gezwungen sind, schlecht bezahlte oder unattraktive Arbeiten anzunehmen sowie
- dass sie ihre Arbeitszeit nach Belieben reduzieren können, um mehr Zeit für andere Dinge zu haben.
Daraus ergeben sich jedoch unerwünschte Folgeeffekte:
- sinkende Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt)
- Inflation (weil unbeliebte Berufe "besser bezahlt" werden müssen)
- Abwanderung von Gutverdienern (weil ihre Steuerlast extrem vergrößert wird)
- Abschottung gegenüber dem Ausland (keine billigeren Importe, keine Zuwanderer, Auswanderungsverbot, Währung wird im Ausland nicht angenommen)
In unserem Wirtschaftssystem würde kein Stein auf dem anderen bleiben. Letztlich würde es wahrscheinlich zusammenbrechen und der Staat bankrott gehen.
Gerechtigkeit
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist meines Erachtens ungerecht, weil jemand, der arbeiten könnte, aber nicht will, ohne Gegenleistung etwas bekommt. Vergleiche mit Menschen, die dich ausnützen wollen.
Mein Fazit
Die Idee der Geldgeschenke an jedermann ist ihrer Zeit weit voraus: Wenn wir eines Tages keine menschlichen Arbeiter mehr brauchen, weil Computer intelligenter als wir sind und weil Roboter geschickter und leistungsfähiger als wir sind, dann macht ein bedingungsloses Grundeinkommen Sinn. Derzeit gibt es noch mehr als genug Arbeit, und wer sich davor drückt, der macht sich auf Kosten anderer ein schönes Leben. Das kann nicht funktionieren.
Gegen eine bedarfsorientierte Grundsicherung habe ich nichts einzuwenden. Die gibt es aber bereits.
Weiter
Weblinks
- Guter Überblicksartikel von Schrot & Korn, 2018
Quellen
| [1] | Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen: Finanzierungsmodell für ein bedingungsloses Grundeinkommen (PPT), S. 7 |
| [2] | Sustainable Austria, 9.2012 (PDF), S. 4 |
| [3] | The Economist online: Artikel vom 23.6.2011 (englisch) – "A family of five now pockets monthly sums close to Iran's minimum wage". |
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