Mario Sedlak
Computer
Geld sparen
Konsum
Neue und erweiterte Seiten
Foto

Auch ohne Empfang besteht seit 2012 wieder volle Gebührenpflicht – aber nur für Fernseher, nicht für "Monitore"!

ORF-Fernsehen abmelden

Wenn du keine ORF-Gebühren zahlen willst, darfst du ausschließlich über das Internet fernsehen können. Es gibt inzwischen viele Internetdienste, die ein gutes Angebot haben und für die meisten Zwecke ausreichen können, auch wenn du damit nicht alle Sendungen sehen kannst.

Voraussetzungen

Deswegen werden z. B. auf noGIS.at "Fernseher" angeboten, die keinen Empfangsteil haben und daher rechtlich als "Computermonitor" gelten.

Rechtsgrundlage

Sobald du irgendein "Rundfunkempfangsgerät" besitzt, musst du ORF-Gebühren zahlen.[1] Der Verwaltungsgerichtshof entschied aber:

Ein Computer lediglich mit einem Internetanschluss ist ... kein Rundfunkempfangsgerät, sodass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind.

Vergangenheit

Vor dem erwähnten Urteil des Verwaltungsgerichtshof am 30.6.2015 galten Computer als Empfangsgerät für Radio und es waren ORF-Radiogebühren fällig.

Bis 2011 konnte man sich vom Bezahlen des ORF-Programmentgelts abmelden, wenn aufgrund der vorhandenen Geräte der ORF nicht empfangen werden konnte, was ca. 10 €/Monat sparte. Nach einer Gesetzesänderung ist das seit 1.1.2012 nicht mehr möglich.

Der Verwaltungsgerichtshof hatte eindeutig entschieden:

Dem ORF gefiel das natürlich nicht, denn er wurde damit praktisch zu einem gewöhnlichen Bezahlfernsehen. 30 000 Menschen hatten dieses abgemeldet, obwohl der ORF-Gebühren-Info-Service auf seiner Website weiterhin den Anschein erweckte, jeder betriebsbereite Fernseher würde die volle Gebührenpflicht auslösen. Nur bei der vorletzten Frage von den Fragen zur Anmeldung schrieb er eindeutig:

Wenn an einem Standort der Empfang der ORF-Fernsehprogramme aufgrund einer entsprechenden Gerätekonstellation nicht möglich ist, braucht das Fernsehentgelt nicht entrichtet zu werden.

Zukunft

Der ORF fordert eine Ausdehnung der Gebührenpflicht auf das Internet. Aus meiner Sicht wäre das stimmig, weil es praktisch immer weniger Unterschied macht, ob man über das Internet oder über Kabelanschluss oder Antenne fernsieht. Deswegen – und weil dem ORF sonst immer mehr Gebührenzahler abhanden kommen –, wird das Schlupfloch wohl geschlossen werden. Besser und einfacher wäre aus meiner Sicht, den ORF gleich aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu finanzieren. Es wird ja auch die Presseförderung nicht durch eine "Haushaltsabgabe" oder dgl. finanziert.

Weiter

Gratis-SMS

Weblinks

Quellen

[1] § 2 Rundfunkgebührengesetz