Auch ohne Empfang besteht seit 2012 wieder volle Gebührenpflicht – aber nur für Fernseher, nicht für "Monitore"!
ORF-Fernsehen abmelden
Wenn du keine ORF-
Voraussetzungen
- Du musst über einen Monitor schauen, der keine Signale von Fernseh- oder Radiosendern empfangen kann: weder über Zimmerantenne, Kabelanschluss noch Satellit. Nur Empfang via Internet ist erlaubt.
- Es reicht nicht aus, wenn das Gerät veraltet ist und heute nichts mehr empfängt oder wenn du nur den ORF nicht empfangen kannst (z. B. weil ein Zusatzgerät oder eine Karte zur Freischaltung des ORF-
Programms fehlt).
Deswegen werden z. B. auf noGIS.at "Fernseher" angeboten, die keinen Empfangsteil haben und daher rechtlich als "Computermonitor" gelten.
Rechtsgrundlage
Sobald du irgendein "Rundfunkempfangsgerät" besitzt, musst du ORF-
Ein Computer lediglich mit einem Internetanschluss ist ... kein Rundfunkempfangsgerät, sodass dafür keine Rundfunkgebühren zu bezahlen sind.
Vergangenheit
Vor dem erwähnten Urteil des Verwaltungsgerichtshof am 30.6.2015 galten Computer als Empfangsgerät für Radio und es waren ORF-
Bis 2011 konnte man sich vom Bezahlen des ORF-
Der Verwaltungsgerichtshof hatte eindeutig entschieden:
- Erkenntnis 2008/17/0059–
8 : Nur wer ORF-Programme empfängt, muss Gebühren zahlen. - Erkenntnis 2009/17/0084: Dass einige Sendungen vom ORF via Satellit (ORF 2 Europe) oder Internet (TV-
Thek ) verbreitet werden, ergibt keine generelle Gebührenpflicht.
Dem ORF gefiel das natürlich nicht, denn er wurde damit praktisch zu einem gewöhnlichen Bezahlfernsehen. 30 000 Menschen hatten dieses abgemeldet, obwohl der ORF-
Wenn an einem Standort der Empfang der ORF-Fernsehprogramme aufgrund einer entsprechenden Gerätekonstellation nicht möglich ist, braucht das Fernsehentgelt nicht entrichtet zu werden.
Zukunft
Der ORF fordert eine Ausdehnung der Gebührenpflicht auf das Internet. Aus meiner Sicht wäre das stimmig, weil es praktisch immer weniger Unterschied macht, ob man über das Internet oder über Kabelanschluss oder Antenne fernsieht. Deswegen – und weil dem ORF sonst immer mehr Gebührenzahler abhanden kommen –, wird das Schlupfloch wohl geschlossen werden. Besser und einfacher wäre aus meiner Sicht, den ORF gleich aus dem allgemeinen Steueraufkommen zu finanzieren. Es wird ja auch die Presseförderung nicht durch eine "Haushaltsabgabe" oder dgl. finanziert.
